Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen Catholic University of Applied Sciences

 

Besuch einer spannenden und hitzigen Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag (20.09.2017, Münster)

Das Foto zeigt die Gruppe der KatHO Münster im Landtag mit Politikdozentin Dr. Alice Neuhäuser (oben Mitte) und Simone Wendland MdL (unten).

Fünfzehn politikinteressierte Studentinnen und Mitarbeiterinnen der Katholischen Hochschule Münster nutzen die vorlesungsfreie Zeit für eine Exkursion zum Landtag nach Düsseldorf. Politikdozentin Dr. Alice Neuhäuser hatte die Fahrt in die Landeshauptstadt organisiert. In den vergangenen Monaten hatte sie einige Politiker aus dem Landtag und Bundestag in die Lehrveranstaltungen ihres Politik-Moduls eingeladen, um Studierenden die Gelegenheit zu bieten, sich mit den Abgeordneten über aktuelle politische Fragen auszutauschen. Bei diesen Diskussionen schlugen die Politiker vor, dass sich die Studierenden einmal ein Bild von der Arbeit im Parlament machen sollten.

Zunächst startete der Düsseldorf-Aufenthalt mit einer politischen Stadtführung. Neuhäuser zeigte den Teilnehmerinnen das Ständehaus und das Landesarbeitsministerium. Anschließend wurden der Medienhafen und das Stadttor besichtigt, jener Glasbau, in dem die Staatskanzlei des Landes NRW untergebracht ist.

Als die Besucher der KatHO auf der Tribüne des Landtags Platz nahmen, diskutierten die Abgeordneten gerade über einen Antrag der AfD. Die viertgrößte Landtagsfraktion hatte diesen eingebracht, um einen Baustopp der geplanten zentralen Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum zu erwirken, konnte die anderen Fraktionen jedoch von ihrer Forderung nicht überzeugen. Danach ging es um einen Antrag der an der Regierung beteiligten Fraktionen CDU und FDP zur Stärkung der kommunalen Theater, Orchester und freien Szene in NRW sowie der Weiterentwicklung der dafür nötigen Strukturen. Schließlich wurde dieses Ansinnen an die dafür zuständigen Ausschüsse (Ausschuss für Kultur und Medien sowie Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen) verwiesen. Während bei diesen beiden Anträgen nur wenige Emotionen in den Reden zu erkennen waren, wurde das nächste Thema sehr leidenschaftlich diskutiert: das Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes NRW und weiterer landesrechtlicher Vorschriften. Klingt der Name dieses Gesetzes noch recht nüchtern, so wurde der politische Schlagabtausch umso heftiger geführt. Die zentralen Fragen dabei lauteten: Wie können Frauen besser gefördert werden und wie ist dieses Ziel verfassungskonform am besten umzusetzen? Eine launische Rede hielt u.a. auch die Münsteraner Grüne Josefine Paul MdL, die den Studierenden von ihrem Besuch in der Politik-Lehrveranstaltung der KatHO bekannt ist.

Bevor der nächste Tagesordnungspunkt (SPD-Antrag zur Sicherstellung der Umsetzung der „Ehe für alle“) aufgerufen wurde, wurde die KatHO-Gruppe zum nächsten Programmpunkt geführt, der Diskussion mit der CDU-Landtagsabgeordneten Simone Wendland, die die Studierenden auch schon von ihrem Auftritt bei einer KatHO-Podiumsdiskussion kennen. Mit Wendland wurden Maßnahmen zur Frauenförderung und die Reaktivierung einer WLE-Bahnstrecke von Beckum nach Münster erörtert. Zweimal musste Wendland das rund 60-minütige Gespräch verlassen, um an Abstimmungen im Plenum teilzunehmen. Wegen der knappen Ein-Stimmen-Mehrheit der CDU-/FDP-Landesregierung durfte sie die Voten unter keinen Umständen versäumen und wurde rechtzeitig per SMS verständigt. Wendland, erst seit guten 100 Tagen Abgeordnete, freute sich über ihre erste Besuchergruppe aus der Heimat, die sie an ihrer neuen Wirkungsstätte im Landtag aufsuchte.

Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen 2014