Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen Catholic University of Applied Sciences

 

Befindet sich das Parteiensystem in der Krise? (05.12.2016, Münster)

Schaubild 1 - © Tagesschau.de

Schaubild 2 - © Tagesschau.de

Dr. Alice Neuhäuser, Politikdozentin an der Katholischen Hochschule NRW, Abteilung Münster, lädt Interessierte zu zwei von ihr organisierten Podiumsdiskussionen zum Thema „Befindet sich das Parteiensystem in der Krise?“ ein:

Dienstag, 20. Dezember 2016, 11.45-13.15 Uhr, R. 136 mit Simone Wendland, Landtagskandidatin (CDU) und Josefine Paul MdL (Bündnis 90/Die Grünen)

Mittwoch, 21. Dezember 2016, 10.00-11.30 Uhr, R. 131 mit Thomas Marquardt MdL (SPD) und Dr. Stefan Nacke, Landtagskandidat (CDU)

Jüngste Wahlergebnisse überraschten und führten zu ungewöhnlichen Koalitionsbildungen. Drei Beispiele belegen dies:

  • In Sachsen-Anhalt konnte ein bisher als große Koalition bezeichnetes Bündnis aus CDU und SPD keine Mehrheit erzielen. Es bedurfte eines dritten Partners. Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen bilden CDU und SPD eine so genannte Kenia-Koalition.
  • In Baden-Württemberg regieren Grüne und CDU miteinander. Allerdings holten die Grünen mehr Stimmen als die CDU, so dass die Christdemokraten zum Juniorpartner der Grünen wurden.
  • In Thüringen gibt es ein rot-rot-grünes Bündnis aus Linken, SPD und Grünen. Bei der Wahl lag die SPD hinter den Linken. SPD und Grüne sind also Juniorpartner der Linken.

Noch vor wenigen Jahren waren Wahlergebnisse leichter zu prognostizieren. Auch gab es deutlich weniger Parteien, die die 5-Prozent-Hürde überschritten. Als anschauliches Beispiel dient die Bundestagswahl des Jahres 1976.

siehe Schaubild 1

Die jüngste Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September dieses Jahres zeigt, dass eine Partei mit lediglich 21,6 % der Stimmen Wahlsieger werden kann. Zudem kamen alle anderen Parteien nicht einmal auf 20 %.

siehe Schaubild 2

In beiden Podiumsdiskussionen sollen folgende Aspekte diskutiert werden:

  • Warum kommt es zur Erosion traditionsreicher Parteien?
  • Wie können Parteien die vermeintliche Distanz zur Bevölkerung abbauen?
  • Wie ist bürgernahe Politik in Zeiten großer Veränderungsdynamiken möglich?
  • Warum wächst die Wechselwählerschaft?
  • Wie kam es zum Vertrauensverlust in Parlamente und Regierungen?
  • Gibt es eine Schwächung der Legislative durch die Exekutive?
  • Steuern wir auf Weimarer Verhältnisse zu?
  • Wie stabil sind Dreier-Koalitionen wie z.B. in Sachsen-Anhalt, Thüringen oder Rheinland-Pfalz?

 

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